Widerspruch gegen Zulassungsbescheid – Zeitpunkt entscheidend

Im rechtlichen Dschungel von Verwaltungsakten und Zulassungsbescheiden spielt der Zeitpunkt der Widerspruchseinlegung eine entscheidende Rolle, wie ein aktuelles Urteil des Landessozialgerichts München vom 17. Mai 2023 verdeutlicht (Az. L 12 KA 12/23). Die...

Ärzte müssen Behandlungsakte unentgeltlich herausgeben

Das Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit einem Urteil am 26. Oktober 2023 die Rechte von Patientinnen und Patienten im Zusammenhang mit ihren Behandlungsakten gestärkt. Gemäß Artikel 15 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) steht es jeder natürlichen Person frei,...

Richtige Impfstofforder

Schutzimpfungen Vom Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung umfasst sind vor allem Schutzimpfungen. Voraussetzung für die Aufnahme einer Schutzimpfung in den Leistungskatalog ist eine Empfehlung der beim Robert Koch-Institut (RKI) ansässigen Ständigen...