Sozialversicherungspflicht bei Poolärzten

Ob Ärzte, die am vertragsärztlichen Notdienst teilnehmen, sozialversicherungsrechtlich als Selbstständige oder abhängig Beschäftigte anzusehen sind, war in der jüngeren Vergangenheit umstritten. Entscheidend bei der Beurteilung der Sozialversicherungspflicht ist der...

Cannabisverordnungen nach § 31 Abs. 6 SGB V

Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich im Jahr 2022 mit den Voraussetzungen beschäftigt, die an die Verordnung von Cannabis geknüpft sind. Nun ist ein neues Urteil zu dieser Thematik ergangen (Urteil vom 20.03.2024, Az. B 1 KR 24/22). Anforderungen an eine...

Widerspruch gegen Zulassungsbescheid – Zeitpunkt entscheidend

Im rechtlichen Dschungel von Verwaltungsakten und Zulassungsbescheiden spielt der Zeitpunkt der Widerspruchseinlegung eine entscheidende Rolle, wie ein aktuelles Urteil des Landessozialgerichts München vom 17. Mai 2023 verdeutlicht (Az. L 12 KA 12/23). Die...