COMPLIANCE

Babette Christophers LL.M., Rechtsanwältin

Compliance-Beratung für Krankenhäuser, Arztpraxen, MVZ

Genauso wie in der Industrie (man denke an den VW Skandal) gibt es auch im Gesundheitswesen strafbares, unzulässiges oder auch inakzeptables Verhalten. Es stellt sich im Nachhinein oft die Frage, ob das menschliche Fehlverhalten früher hätte erkannt werden können/müssen.

Es stellt sich auch die Frage nach der möglichen Verhinderung. Die Antwort auf die Früherkennung von Fehlverhalten ist die Einführung von Compliance Management Systemen.

Was ist ein Compliance Management System (CMS)

Compliance und Compliance

Bei dem Begriff „Compliance“ wird der Mediziner vermutlich zuerst an die Compliance des Patienten denken, also an das kooperative Mitwirken des Patienten im Rahmen der Therapie. Compliance im Unternehmen bedeutet jedoch die Einhaltung von Gesetzen, Richtlinien und selbst auferlegten Kodizes. Dabei geht es an erster Stelle darum, strafrechtlich relevantes Verhalten der Mitarbeiter und damit Skandale und Schadensersatzzahlungen zu vermeiden, die das Unternehmen ruinieren könnten.

Tone from the top

Der Weg zur Compliance startet von oben. Die Kultur einer Organisation wird bestimmt durch die Geschäftsleitung. Deshalb kann ein Compliance Programm nur funktionieren, wenn die Geschäftsleitung und die führenden Köpfe von diesem System überzeugt sind und es selbst beispielhaft vorleben.

Code of Conduct

Dafür ist es zunächst notwendig, einen Verhaltenskodex festzulegen, in dem klar ethische Grundsätze formuliert werden und auf geltende Gesetze und Unternehmensrichtlinien aufmerksam gemacht wird, um alle Mitarbeiter für rechtliche Risiken im Berufsalltag zu sensibilisieren.

Training

In einem weiteren Schritt werden diese Grundsätze an die Mitarbeiter regelmäßig und in geeigneter Form kommuniziert. An dieser Stelle sei betont, dass eine einmalige Schulung oder Erwähnung von diesen Grundsätzen sicher nicht dem Trainingsgedanken entspricht. Auch der Hinweis, jeder Mitarbeiter möge doch bitte die neu vereinbarten Verhaltensregeln studieren, genügt nicht. Damit jeder Mitarbeiter die vereinbarten Grundsätze verinnerlicht, den Sinn für sich persönlich und das Unternehmen sieht und dem CMS positiv gegenübersteht, ist ein kontinuierliches, regelmäßig wiederkehrendes Trainingsprogramm notwendig.

Hinweisgebersystem

Um Gelegenheit zu geben, auf Fehlverhalten von Mitarbeitern zu reagieren, empfiehlt es sich ein anonymes Hinweisgebersystem zu installieren, bei dem jeder Mitarbeiter, ohne Repressalien fürchten zu müssen, Hinweise in Bezug auf Personen, Betriebsabläufe oder besondere Vorfälle geben kann. Die für Compliance zuständige Person im Unternehmen muss unverzüglich diesen Hinweisen nachgehen und reagieren, um Schaden abzuwenden oder zu begrenzen.

Kontrolle und Sanktionen

Durch Beobachtung, interne Untersuchungen und Auswertung der Hinweisgebersysteme muss immer wieder kontrolliert werden, ob das Compliance System funktioniert. Es ist optimal, den Mitarbeitern Anreize zu geben, sich in Einklang mit dem Compliance System zu verhalten und gleichzeitig nicht normgetreues Verhalten zu sanktionieren.

Perpetuum mobile

Aufgrund sich ändernder Gesetze, Wechsel im Personal und Entwicklungen in der Gesellschaft ist ein Compliance System nie fertig, sondern stets im Wandel und im Fluss. Auch kann ein Compliance System nie Anspruch auf 100%ige Sicherheit gegen Regelverstöße bieten. Ein CMS ist ein präventives Werkzeug. Eine ausdrückliche gesetzliche Verpflichtung zum Aufbau eines Compliance-Systems besteht im deutschen Recht nicht. Aber auch bei „fehlenden“ gesetzlichen oder vertraglichen Verpflichtungen kann sich die Notwendigkeit zur Einrichtung eines Compliance-Systems aus der allgemeinen Sorgfaltspflicht der Geschäftsführung und aus den Grundsätzen ordnungsgemäßer Unternehmensführung ergeben.

Welchen Mehrwert bietet Compliance?

Neben der Schutzfunktion, Straf-, Bußgeld- und Zivilverfahren gegen Einzelpersonen zu vermeiden und damit Schadensersatzforderungen zu Lasten des Unternehmens abzuwehren, zielt ein CMS auch darauf ab, die Organisations- und Überwachungspflichten der Führungsebene festzulegen und damit die betriebliche Organisationsstruktur zu verbessern.

Welche Rolle spielen die Ärzte in einem CMS?

Für Ärzte in Führungspositionen im Krankenhaus, im MVZ oder in der Arztpraxis bietet ein funktionierendes CMS die Möglichkeit, das Risiko des Organisationsverschuldens zu verringern, die Überwachung bestimmter Risiken zu delegieren und zum Beispiel gegenüber dem Krankenhausträger die Organisationsaufgaben und die Kompetenzen klar abzugrenzen.

Ferner können interne Fehler aufgedeckt und korrigiert werden. Auch Überforderung von Mitarbeitern kann aufgespürt werden mit der Folge, dass Burnout und krankheitsbedingter Ausfall des Mitarbeiters vermieden werden können.

Fazit

Ein professionell eingerichtetes Compliance System mit den drei Säulen „Vorbeugen – Aufdecken – Reagieren“ bringt mehr Transparenz und dadurch eine Offenlegung von Risiken im Krankenhaus/ MVZ/ in der Arztpraxis. Compliance erfordert also Mut, sich den kritischen Stellen im Unternehmen zu stellen. Gerade im Gesundheitswesen, das sich durch eine hohe Verantwortung gegenüber den Patienten und den Kostenträgern auszeichnet, sollte Compliance selbstverständlich sein.

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