Ob Ärzte, die am vertragsärztlichen Notdienst teilnehmen, sozialversicherungsrechtlich als Selbstständige oder abhängig Beschäftigte anzusehen sind, war in der jüngeren Vergangenheit umstritten. Entscheidend bei der Beurteilung der Sozialversicherungspflicht ist der...

Das Bundessozialgericht (BSG) hat in seinen Urteilen vom 12. Juni 2024 (Az. B 12 BA 2/22 R, Az. B 12 8/22 R und Az. B 12 BA 5/23 R) einige wesentliche Kriterien hervorgehoben, die bei der Beurteilung der Frage, ob ein Arzt, der nebenberuflich in einer...

Das Bundessozialgericht (BSG) hatte sich im Jahr 2022 mit den Voraussetzungen beschäftigt, die an die Verordnung von Cannabis geknüpft sind. Nun ist ein neues Urteil zu dieser Thematik ergangen (Urteil vom 20.03.2024, Az. B 1 KR 24/22). Anforderungen an eine...

Das Bundessozialgericht hat in seiner Sitzung vom 6.3.2024 die Revision einer Ärztin (Az.: B 6 KA 23/22 R), die sich gegen eine Honorarkürzung wandte, weil sie nicht an der Telematikinfrastruktur teilnahm, zurückgewiesen. Die Datenverarbeitung durch Vertragsärzte bei...

Im rechtlichen Dschungel von Verwaltungsakten und Zulassungsbescheiden spielt der Zeitpunkt der Widerspruchseinlegung eine entscheidende Rolle, wie ein aktuelles Urteil des Landessozialgerichts München vom 17. Mai 2023 verdeutlicht (Az. L 12 KA 12/23). Die...

Das Europäische Gerichtshof (EuGH) hat mit einem Urteil am 26. Oktober 2023 die Rechte von Patientinnen und Patienten im Zusammenhang mit ihren Behandlungsakten gestärkt. Gemäß Artikel 15 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) steht es jeder natürlichen Person frei,...

Die berufsrechtlichen, vertragsarztrechtlichen und zivilrechtlichen Regelungen überschneiden sich in weiten Teilen, unterscheiden sich aber im Hinblick auf die Zielrichtung. Grundsätzliches zur vertragsärztlichen Verpflichtung zur Dokumentation Das...

Schutzimpfungen Vom Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung umfasst sind vor allem Schutzimpfungen. Voraussetzung für die Aufnahme einer Schutzimpfung in den Leistungskatalog ist eine Empfehlung der beim Robert Koch-Institut (RKI) ansässigen Ständigen...

 Die Anstellung bei einem Vertragsarzt, einer BAG oder einem MVZ ist eine Möglichkeit der Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung. Eine Anstellung ist in Teilzeit oder Vollzeit möglich und mit der Übernahme eines Versorgungsauftrags verbunden. Das umfasst...

Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben die vertragsärztliche Versorgung auch außerhalb der üblichen Sprechstundenzeiten sicherzustellen (§ 75 Abs. 1b) SGB V); sie müssen daher einen ambulanten ärztlichen Notdienst (Bereitschaftsdienst) organisieren, an dem...